Medienmitteilungen

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Mo 05.09.11

Die potenziellen Standortkantone für ein Atommülllager fordern ein sicheres und demokratisches Verfahren bei der Suche nach einem Standort: Es soll keinem Kanton ein Atommülllager gegen den Willen der lokalen Bevölkerung aufgezwungen werden können. Die Standorte für hochaktive Abfälle (HAA) müssen gleich gut untersucht sein, bevor überhaupt eine Entscheidung getroffen wird, welche Standorte im Sachplanverfahren verbleiben.

Fr 26.08.11

Die Sozialdemokratische Partei (SP) des Kantons Zürich, die Grünen Kanton Zürich und die Christlich-soziale Partei (CSP) des Kantons Zürich gehen miteinander eine Listenverbindung für die Nationalratswahlen 2011 ein.

Die SP geht zudem Unterlistenverbindungen mit den Listen 12 «SP International» und 22 «JUSO» ein, die Grünen mit der Liste 14 «Junge Grüne und alte Füchse».

Do 25.08.11

Der Regierungsrat hat seine Legislaturziele 2011-2015 präsentiert. Grundsätzlich haben viele der aufgeführten Massnahmen wenig Fleisch am Knochen, sie sind kaum qualitativ oder quantitativ ausgerichtet und deshalb weitgehend schwammig.

Di 12.07.11

Die Grünen Kanton Zürich haben an ihrer Mitgliederversammlung vom 12. Juli 2011 ihre Parolen für die kantonalen Abstimmungen vom 4. September gefasst:

Di 05.07.11

Medienmitteilung der Grünen Kanton Zürich zum Rückzug des Energieplanungsberichts

Mo 30.05.11

Vorstosspaket der Grünen für eine zukunftsfähige Energiepolitik

So 15.05.11

Die Grünen gratulieren den Zürcher Stimmberechtigten zu ihrer Weitsicht: Dank ihrem Nein zur Vorlage von Regierung und Parlamentsmehrheit erteilt der Kanton Zürich Auswüchsen in einem immer hektischer werdenden Steuerwettbewerb eine deutliche Abfuhr. Dieses Nein steht auch für das Ende der steuerpolitischen Angstmacherei, mit der bis anhin stets neue Privilegien für die Wohlhabensten erzwungen wurden. Mit dem heutigen Entscheid stärken die Zürcher Stimmberechtigten ihre steuerpolitische Vorreiterrolle, zu der sie schon mit der Abschaffung der Pauschalbesteuerung vor zwei Jahren gefunden haben.

So 15.05.11

Mit der Ablehnung aller Steuervorlagen haben sich die Zürcher Stimmberechtigten heute mit Weitsicht gegen unnötige Steuerexperimente ausgesprochen. Von Bedeutung ist insbesondere das Nein zum „Steuerpaket“ von Regierung und Kantonsratsmehrheit: als klare Absage an die Auswüchse eines überbordenden Steuerwettbewerbs. Dieses Nein wird nach Auffassung des Komitees „3x NEIN zum Steuergesetz“ eine Wirkung weit über den Kanton Zürich hinaus haben.