Parolen Abstimmungen 27. September (Hardturm, Veloinitiative u.a.)
Die Grünen Stadt Zürich haben an der Generalversammlung vom 7. Juli 2020 die Abstimmungsparolen für die kommunalen Abstimmungen vom 27. September 2020 gefasst. Zu den sechs Vorlagen sagen die Grünen 5x JA und 1x NEIN.
- NEIN: Privater Gestaltungsplan «Areal Hardturm – Stadion», Zürich-Escher Wyss, Kreis 5 (Volksreferendum). Das vorliegende Projekt mit Stadion und zwei Türmen ist weder klimagerecht noch quartierfreundlich. Die Grünen lehnen es mit 34 Nein zu 8 Ja bei 10 Enthaltungen ab.
- JA: Neuregelung der Finanzkompetenzen für den Erwerb von Liegenschaften, Teilrevision Gemeindeordnung. Mit der neuen Regelung erhält der Stadtrat grössere Kompetenzen für den Erwerb von Liegenschaften. Das ist insbesondere zur Erreichung des Ziels von mehr günstigen Wohnraum eine sinnvolle Lösung.
- JA: Volksinitiative «Sichere Velorouten für Zürich». Zürich braucht sichere Velowege.
- JA: Instandsetzung und Optimierung ewz-Areal Herdern, Objektkredit von 167,44 Millionen Franken
- JA: Bau einer Direktverbindung zwischen Limmatzone, Glatt- und Hangzone des Wasserleitungsnetzes der Stadt Zürich, Objektkredit von 25,245 Millionen Franken
- JA: Pro Senectute Kanton Zürich, Treuhanddienst, Rentenverwaltung und Sozialberatung, jährliche Beiträge von 2,041465 Millionen Franken ab 2021
Zudem haben die Grünen die Parole zum Gegenvorschlag der Volksinitiative „Sportstadt Züri“ beschlossen. Die Grünen sagen dazu deutlich JA (47 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltungen).