Grüne wollen Volksabstimmung über das stadträtliche Stadion-Projekt

Das Projekt «Ensemble» für das neue Stadion Hardturm inklusive Genossenschaftssiedlung und zweier Hochhäuser wird derzeit in der Kommission des Gemeinderates diskutiert. Ein Rückweisungsantrag der SP wurde den Medien zugespielt und sorgt für Irritationen.

Die Grünen halten folgende Punkte fest:

Wir sind befremdet, dass der Rückweisungsantrag in den Medien diskutiert wird, bevor die gemeinderätliche Kommission darüber gesprochen und entschieden hat.
Wir halten es für wichtig und richtig, dass – wie vom Stadtrat auch gefordert – eine Volksabstimmung über das ursprüngliche Projekt stattfinden kann.
Die Grünen sind in der Stadionfrage grundsätzlich und projektunabhängig gespalten. Es gibt viele Grüne, die auf dem Hardturmareal kein Stadion wollen. So haben wir auch beim städtischen Projekt 2013 Stimmfreigabe beschlossen. Der Rückweisungsantrag der SP betont explizit, dass es ein Stadion auf dem Hardturm braucht, weshalb wir ihm nicht zustimmen können.
Es wäre widersinnig, wenn die Stadt der Stimmbevölkerung eine beinahe identische Vorlage zur Abstimmung vorlegen würde, welche sie vor einigen Jahren bereits abgelehnt hat. Der SP-Antrag verlangt jedoch genau das, auch deshalb lehnen wird ihn ab.
Es war von Anfang an klar, dass ein privates Projekt nicht 100% bezahlbaren Wohnraum beinhalten wird. Auch war klar, dass die CS der Stadt nicht aus Grosszügigkeit ein Stadion schenkt, sondern weil sie sich davon finanziell etwas verspricht. Wem das nicht klar war, der ist naiv. Der Auftrag wurde vom Parlament so gegeben und vom Stadtrat erfüllt. Wer das Projekt schlecht findet, soll den Mut haben, es abzulehnen.
Der SP Vorschlag gibt den Klubs keine Sicherheit. Er würde einen definitiven Entscheid weiter hinauszögern. Die Klubs brauchen einen (Volks)entscheid, damit sie wissen, woran sie sind, und bei einer Ablehnung die Zukunft definitiv ohne Hardturm planen können.

Wie sich die Grünen letztlich zum Stadion stellen werden, ist noch offen. Das wird nach Vorliegen der definitiven Abstimmungsvorlage durch die Mitgliederversammlung der Grünen entschieden werden.