Nach einigen hektischen Wochen hat der Stadtrat heute überraschend Beschlüsse gefällt, die zum Teil sinnvoll erscheinen, zum Teil nun aber seriös geprüft werden müssen. Darum erwarten die Grünen nach wie vor, dass baldmöglichst eine Strategie für die beiden Stadtspitäler vorgestellt wird.

Nach einigen hektischen Wochen hat der Stadtrat heute überraschend Beschlüsse gefällt, die zum Teil sinnvoll erscheinen, zum Teil nun aber seriös geprüft werden müssen. Darum erwarten die Grünen nach wie vor, dass baldmöglichst eine Strategie für die beiden Stadtspitäler vorgestellt wird.

Wir Grünen sind befremdet darüber, dass der Stadtrat die «Eckwerte der Spitälerstrategie» kurz nach der Beschlussfassung in der gemeinderätlichen Spezialkommission zurückzieht. Das ist politisch mehr als ungeschickt, ändert allerdings nichts an unserer Forderung nach einer klaren strategischen Ausrichtung, nicht nur nach diffusen «Eckwerten». Gerade bei den ebenfalls heute vorgestellten Beschlüssen ist sehr schön zu sehen, wie wichtig eine zugrundeliegende Strategie gewesen wäre, damit man besser einschätzen kann, wohin die Reise geht.

Bezüglich einer zukünftigen Rechtsform zum Beispiel werden wir uns dann äussern, sobald eine fundierte Strategie-Vorlage vorliegt. Voreilige Einschätzungen bringen nichts. Wir werden alle Vorschläge bekämpfen, die eine Auswirkung auf Qualität oder Angebot haben, welche die medizinischen Leistungen an den Stadtspitälern beeinträchtigen oder die zu Lasten des Personals gehen. Und wir verweisen sanft, aber nachdrücklich auf die jüngst erfolgten Beschlüsse wie etwa beim Kantonsspital Winterthur oder beim EWZ. Unüberlegte Schnellschüsse ohne Kenntnis der Folgewirkungen, wie z.B. eine Senkung der Zinsen für die Stadtspitäler, halten wir dagegen für wenig sinnvoll, bevor nicht klar ist, wie die Strategie genau aussehen wird.

Die angekündigten sofortigen Massnahmen bei den Stadtspitälern begrüssen wir. Es ist richtig, dass unter geänderten Umständen die Sanierung des alten Bettenturms neu geprüft wird. Eine Konzentration auf die Kerngebäude des Spitals und die Rückgabe ungenutzter Immobilien sehen wir als richtigen Schritt auf dem Weg zur ökonomischen Sanierung der Spitäler. Der Rückzug dieser Weisung ist daher folgerichtig.

Daneben müssen aber unbedingt weitere Anstrengungen unternommen werden, um die Einnahmenseite weiter zu stärken. So soll sich der Stadtrat weiterhin für eine faire und nachhaltige Baserate bei der kantonalen Gesundheitsdirektion einsetzen. Es ist unverständlich, dass ein Zentrumsspital wie das Triemli keine kostendeckenden Beiträge für hochkomplexe Leistungen erhält. Ein Spital kann nur wirtschaftlich sein, wenn die erbrachten Angebote auch anständig vergütet werden. Dass Regierungsrat Heiniger in dieser Frage verschiedene Hüte trägt, ist bekanntlich nicht hilfreich. Wir unterstützen den Weg einer Kooperation mit dem Unispital, fordern allerdings eine Kooperation auf Augenhöhe, auch finanziell.

Wir weisen einmal mehr darauf hin, dass die Menschen in den beiden Stadtspitälern ausgezeichnete Arbeit leisten und für die Gesundheitsversorgung in der Stadt unentbehrlich sind. Wir hoffen, dass die politische Arbeit daran nichts ändert, sondern rasch dafür sorgt, dass die Stadtspitäler ruhigeren und stabileren Zeiten entgegen sehen können.