Rechnung 2016: Positiver Rechnungsabschluss – nun muss auch das Personal profitieren
Die Grünen nehmen den positiven Rechnungsabschluss der Stadt Zürich erfreut zur Kenntnis. Zum guten Resultat beigetragen hat neben Sondereffekten auch die Budgetdisziplin der Verwaltung. Daher begrüssen es die Grünen, dass der Stadtrat fürs kommende Jahr wieder Lohnmassnahmen von 1% budgetieren wird.
Die Grünen nehmen den positiven Rechnungsabschluss der Stadt Zürich erfreut zur Kenntnis. Der Rekordertrag von 288 Mio. Franken liegt deutlich über dem Budget, das mit einer schwarzen Null rechnete. Zum guten Resultat beigetragen hat neben Sondereffekten auch die Budgetdisziplin der Verwaltung. Daher begrüssen es die Grünen, dass der Stadtrat fürs kommende Jahr wieder Lohnmassnahmen von 1% budgetieren wird.
Trotz dem guten Ergebnis gilt es zu beachten, dass ein Teil des Rekordertrags auf Sondereffekte zurückzuführen ist, so beispielsweise die Auflösung der Schwankungsreserven der Flughafen-Aktien, oder die hohen Erträge bei den Quellen- und Liegenschaftssteuern. Dank dem guten Ergebnis kann die Stadt seit langem wieder ihre Nettoschuld verringern. Ein konsequentes Kostenmanagement des Stadtrates hat wie schon im Vorjahr Wirkung gezeigt, sowohl der Personal- als auch der Sachaufwand sind deutlich geringer ausgefallen als budgetiert.
Der städtische Finanzvorsteher Daniel Leupi (Grüne) kann in diesem Jahr schon wieder einen deutlich besseren Abschluss als budgetiert präsentieren, in diesem Jahr sogar in Rekordhöhe. Möglich wurde das positive Resultat auch dank der Budget-Disziplin in der städtischen Verwaltung. Daher befürworten die Grünen , dass der Stadtrat im kommenden Budget wieder mehr Geld für Lohnmassnahmen einstellen wird. Das städtische Personal trägt schliesslich einen grossen und wichtigen Teil zum guten Ergebnis bei.
Das Eigenkapital von nun rund einer Milliarde Franken bildet eine solide Basis, um das kommende Wachstum finanzieren zu können. Die Grünen befürworten die langfristig orientierte Politik des Finanzvorstehers. Vor zehn Jahren hätte niemand mit diesen erfreulichen Zahlen gerechnet. Trotzdem betrachten wir die zukünftigen Perspektiven mit Sorge. Im Aufgaben- und Finanzplan wird für alle kommenden Jahre ein Defizit ausgewiesen. Dabei sind die Leistungsüberprüfung des Kantons und eine allfällige Unternehmenssteuerreform noch nicht berücksichtigt. Wir halten es für wichtig, dass die neue Steuerreform so ausgestaltet wird, dass sie nicht auf dem Buckel der Städte und Gemeinden ausgetragen wird. Das starke Engagement des Stadtrats und insbesondere des Finanzvorstehers Daniel Leupi im Vorfeld der Abstimmung zur USR III war wichtig, und wir halten es auch für nötig, dass sich die Stadt in der weiteren Diskussion aktiv für eine Reform einsetzt, die nicht auf Kosten der Bevölkerung ausgetragen wird.