Rechnung 2015 – eine beachtliche Leistung

Zürich wächst weiter und kann trotzdem ein positives Ergebnis vorweisen – eine beachtliche Leistung.

Zürich wächst weiter und kann trotzdem ein positives Ergebnis vorweisen

Die Grünen nehmen erfreut zur Kenntnis, dass die Rechnung der Stadt Zürich einmal mehr deutlich besser abschliesst, als budgetiert, – in diesem Jahr sogar mit einem positiven Ergebnis von 10 Mio. Franken. Bemerkenswert sind insbesondere die Tatsachen, dass die Steuereinnahmen einmal mehr rekordhoch ausgefallen sind, dass trotz Zunahme der Bevölkerung die Investitionen bei weitem nicht ausgeschöpft wurden, dafür aber aus eigenen Mitteln finanziert werden konnten und  die Nettoschuld verringert werden konnte. Trotzdem fordern die Grünen nach wie vor eine befristete Erhöhung des Steuerfusses, denn Wachstum kostet.

Dank dem guten Ergebnis kann die Stadt seit langem wieder ihre Nettoschuld verringern. Ein konsequentes Kostenmanagement des Stadtrates hat Wirkung gezeigt, sowohl der Personal- als auch der Sachaufwand sind deutlich geringer ausgefallen als budgetiert. Möglich wurde das positive Resultat auch dank dem Kostenbewusstsein in der städtischen Verwaltung.

Das positive Ergebnis resultiert auch daraus, dass die Stadt wächst und floriert. Einmal mehr können rekordhohe Steuereinnahmen verzeichnet werden. Die Grünen nehmen aber mit einer gewissen Besorgnis zur Kenntnis, dass die Investitionen ebenfalls einmal mehr deutlich weniger ausgeschöpft wurden als budgetiert. Der hohe Selbstfinanzierungsgrad von 112% ist eine Auswirkung davon. In den kommenden Jahren rechnen wir damit, dass die Investitionen spürbar steigen werden. Allein der Bau von notwendigen Schulhäusern und Horten wird sich deutlich in den zukünftigen Rechnungen der Stadt Zürich niederschlagen. Ein Herauszögern dieser notwendigen Investitionen wäre aus unserer Sicht falsch.

Sondereffekte wie die Auflösung der Schwankungsreserven nehmen die Grünen zwiespältig zur Kenntnis. Durch die Auflösung und die damit verbundenen exakteren Zahlen wird in Kauf genommen, dass das Ergebnis der Stadt künftig wesentlich von nicht beeinflussbaren Faktoren bestimmt wird. Ändert sich der Kurs der Flughafen-Aktien, hat das direkten Einfluss auf die Finanzen der Stadt. Es ist durchaus denkbar, dass die Flughafen-Aktien wieder an Wert verlieren und sich so negativ auf die Rechnung der Stadt Zürich auswirken können. Die Grünen werden auf jeden Fall die Entwicklung im Auge behalten.

Für die kommenden Jahre ist weiterhin ein sorgsamer Umgang mit den Mitteln angesagt. Es ist nach wie vor nötig, über eine Steuererhöhung zu diskutieren, insbesondere, um all die Investitionen zu finanzieren, die auch im letzten Jahr herausgeschoben wurden. Eine wachsende Bevölkerung in der Stadt zieht unweigerlich ein Mehrbedarf an Infrastruktur nach sich. Das kostet und die Kosten können bis auf weiteres nicht über eine Mehrwertabgabe finanziert werden. Daher ist Zürich auf mehr Steuereinnahmen angewiesen. Wir Grünen fordern, den Steuerfuss befristet zu erhöhen, bis eine andere Lösung zur Finanzierung der Wachstumskosten gefunden ist.

Weitere Auskünfte:

Felix Moser, Mitglied der Rechnungsprüfungskommission, 076 375 08 03
Karin Rykart, Fraktionspräsidentin, 078 728 33 15