Finanzpolitik mit Weitsicht bewährt sich
Die Rechnung 2013 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 14 Million Franken ab, budgetiert war ein Minus von knapp 100 Millionen Franken. Damit hat sich die finanzielle Situation der Stadt Zürich leicht entspannt. Gleichwohl gilt es in den kommenden Jahren mit Sorgfalt und Weitsicht die städtischen Finanzen im Auge zu behalten. Der Grüne Finanzvorstand ist dafür die richtige Person.
Die Rechnung 2013 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 14 Million Franken ab, budgetiert war ein Minus von knapp 100 Millionen Franken. Damit hat sich die finanzielle Situation der Stadt Zürich leicht entspannt. Gleichwohl gilt es in den kommenden Jahren mit Sorgfalt und Weitsicht die städtischen Finanzen im Auge zu behalten. Der Grüne Finanzvorstand ist dafür die richtige Person.
Daniel Leupi darf heute einen sehr guten Rechnungsabschluss präsentieren. Die Grünen sind über dieses gute Resultat hoch erfreut. Die Rechnung 2013 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 14 Million Franken ab, budgetiert war ein Minus von knapp 100 Millionen Franken. Damit hat sich die finanzielle Situation der Stadt Zürich leicht entspannt. Gleichwohl gilt es in den kommenden Jahren mit Sorgfalt und Weitsicht die städtischen Finanzen im Auge zu behalten. Der Grüne Finanzvorstand ist dafür die richtige Person.
Die Überraschung ist geglückt. Noch im Herbst 2013 verkündete unser Finanzvorstand ein ziemlich düsteres Bild in Sachen Finanzen. Niemand beneidete ihn um seinen neuen Job. Umso erfreulicher ist es, dass die Rechnung 2013 nun im Plus abschliesst und das Eigenkapital der Stadt Zürich immer noch hohe 724 Millionen Franken beträgt. Damit hat sich das Eigenkapital seit dem Jahr 2009 nicht wesentlich verändert, was in Anbetracht der nach 2008 prognostizierten wirtschaftlichen Unsicherheiten eine beachtliche Leistung ist.
Dabei hat der Anteil von juristischen Personen am Gesamtsteuerertrag im 2013 den tiefsten Wert seit 10 Jahren erreicht. Dass die gesamten Steuereinnahmen mit 2,488 Milliarden Franken trotzdem einen neuen Rekordwert erreicht haben, hat Zürich hauptsächlich den natürlichen Personen zu verdanken. Positiv zu Buche geschlagen haben insbesondere auch die Quellensteuern und die Grundstückgewinnsteuern. Die Stadt Zürich profitiert weiterhin von den vielen ausländischen Arbeitskräften, welche hier arbeiten und wohnen – und eben auch Steuern bezahlen! Dies sollte eigentlich auch eine SVP zur Kenntnis nehmen.
Zum Ertragsüberschuss hat aber auch geführt, dass nur drei Viertel der budgetierten Investitionen tatsächlich getätigt wurden. Hier werden wir Grünen weiterhin ein kritisches Auge darauf haben. Es darf sich keinesfalls die Situation der 1990er-Jahre wiederholen, dass Zürich sich plötzlich einem riesigen Investitionsstau gegenüber sieht – eine Situation, mit der sich der Kanton Zürich bereits konfrontiert sieht.
Fazit: Ein Pleitegeier über Zürich ist auch mit dem besten Fernglas nicht auszumachen. Wer weiterhin solch drastische Bilder für die städtischen Finanzen zeichnet, muss definitiv über die Bücher. Gleiches gilt für die FDP. Ihre permanente Schwarzmalerei in Sachen Finanzen zielt daneben und es würde ihnen gut anstehen, für einmal die gute Arbeit des rot-grünen Stadtrates zu loben. Die Stadt Zürich hat einen sehr guten Rechnungsabschluss 2013 vorgelegt und wir freuen uns zusammen mit der Bevölkerung, der Stadtverwaltung und unserem Finanzvorstand darüber.
Karin Rykart, Mitglied der Rechnungsprüfungskommission, 078 728 33 15