Budget 2022 – Klimamassnahmen kosten

Der Einsatz fürs Klima setzt personelle und finanzielle Mittel voraus. Das Engagement gegen den Klimawandel ist nicht gratis

Der Einsatz fürs Klima setzt personelle und finanzielle Mittel voraus. Das Engagement gegen den Klimawandel ist nicht gratis

Die Grünen Winterthur haben in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass der Steuerfuss in Winterthur zu tief ist. Dementsprechend haben wir vom Stadtrat beantragte Steuerfusserhöhungen unterstützt oder eigene Erhöhungsanträge gestellt. Es wäre nachhaltiger und transparenter gewesen, den Steuerfuss in einem Schritt um mindestens 5 % (statt nur um 3 %) zu erhöhen und dann diesen Steuerfuss einige Jahre nicht mehr zu ändern.

Das vom Stadtrat vorlegte ausgeglichene Budget 2022 mit einer schwarzen Null und keiner Steuerfussveränderung gilt es nun im Detail zu prüfen. Für uns Grünen stellt sich insbesondere die Frage, ob bzw. in welchem Umfang die Kosten der Massnahmen gegen die kontinuierliche Klima-Erwärmung bereits im stadträtlichen Budget enthalten sind. Sei es die Umstellung der Energieversorgung auf CO2-freie Energieträger, die Abkehr vom fossilen MIV, die Begrünung der Stadt und der Gebäude zur Kühlung in den immer heisseren Sommermonaten. Sollten wir im Laufe der Kommissionsberatungen zum Schluss kommen, dass der Stadtrat den notwendigen Massnahmen gegen die Klima-Erwärmung zu wendig Rechnung getragen hat, werden wir wiederum einen entsprechenden Steuerfuss-Erhöhungsantrag stellen.

Ein Wermutstropfen sind die sehr bescheidenen Personalmassnahmen. Dies ist jedoch unter Berücksichtigung der angespannten Lage (Klimakrise, Covid-19-Pandemie und finanzielle Lage der Stadt) in Kauf zu nehmen. Wir halten jedoch fest, dass die Sanierungsbeiträge, welche das Personal der Stadt Winterthur weiterhin an die städtische Pensionskasse leisten muss, so schnell wie möglich zu beenden sind.

Christian Griesser, Fraktionspräsident Grüne/AL