Der Stadtrat legt dem Gemeinderat seit langem wieder ein praktisch ausgeglichenes Budget vor. Zürich wächst, die Steuereinnahmen wie auch die Investitionen bewegen sich auf Rekord-Niveau. Dass trotzdem ein ausgeglichenes Budget möglich ist, liegt auch an den Massnahmen, die unter dem Grünen Finanzvorsteher Daniel Leupi in den letzten Jahren eingeleitet und umgesetzt wurden. Die Grünen gehen davon aus, dass weitere Sparmassnahmen nur sehr zurückhaltend notwendig sind.

Der Stadtrat legt dem Gemeinderat seit langem wieder ein praktisch ausgeglichenes Budget vor. Zürich wächst, die Steuereinnahmen wie auch die Investitionen bewegen sich auf Rekord-Niveau. Dass trotzdem ein ausgeglichenes Budget möglich ist, liegt auch an den Massnahmen, die unter dem Grünen Finanzvorsteher Daniel Leupi in den letzten Jahren eingeleitet und umgesetzt wurden. Die Grünen gehen davon aus, dass weitere Sparmassnahmen nur sehr zurückhaltend notwendig sind.

Zürich wächst: Das bedeutet nicht nur rekordhohe Steuereinnahmen, sondern auch rekordhohe Investitionen. Eine wachsende Stadt benötigt mehr Schulhäuser, mehr Krippenplätze, mehr Altersheime. Das will finanziert sein. Die Grünen nehmen mit Befriedigung zur Kenntnis, dass trotzdem ein ausgeglichenes Budget präsentiert werden kann. Der Wirtschaft floriert offensichtlich in Zürich, obwohl das Umfeld nicht gerade einfach ist. Es zeigt sich, dass die ganze Panikmache und Sparhysterie, die von bürgerlicher Seite in den letzten Jahren betrieben wurde, nur Schaumschlägerei ist.

Die Investitionen von 1,078 Mia. Franken sind in einer wachsenden Stadt notwendig, damit Zürich dank der guten Infrastruktur eine attraktive Stadt zum Wohnen und zum Arbeiten bleibt. Durch diese Standortattraktivität bleiben Zürich mittelfristig auch die Steuern sowohl der natürlichen wie der juristischen Personen auf hohem Niveau erhalten.

Ob alle in den letzten Jahren eingeleiteten Sparmassnahmen wirklich nötig waren, ist angesichts des nun präsentierten Budgets zu bezweifeln. Insbesondere die umgesetzten Sparmassnahmen in Schule und Hort wie auch in der Umweltpolitik (2000-Watt-Gesellschaft) oder bei sozialen Einrichtungen sind für die Grünen fragwürdig und bedeuten einen klaren Leistungsabbau. Wir werden uns überlegen, ob und wie einige dieser voreiligen Sparmassnahmen wieder korrigiert werden können, und wir wehren uns auch gegen eine weitere Demontage des Service Public.

Mit Besorgnis nehmen die Grünen andererseits zur Kenntnis, dass die längerfristigen Aussichten nicht rosig sind. Insbesondere wegen der von den bürgerlichen Parteien zu verantwortenden Unternehmenssteuerreform III und verschiedenen geplanten Kostenüberwälzungen von Bund und Kanton auf die Gemeinden muss die Stadt in Zukunft mit weniger Einnahmen und mehr Ausgaben rechnen.

In der kommenden Budgetdebatte werden wir uns gegen weitere Kürzungen wehren. Die Grünen stehen ein für bezahlbaren Wohnraum, einen Ausbau des Veloverkehrs wie der Kinderbetreuung sowie für die Umsetzung der 2000-Watt-Gesellschaft. Zukunftsfähigkeit, Standortqualität, Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität sind weiterhin die Eckpfeiler unserer Finanzpolitik.

Für weitere Auskünfte:
Felix Moser, Mitglied der Rechnungsprüfungskommission, 076 375 08 03
Karin Rykart, Fraktionspräsidentin, 078 728 33 15