Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008

Grüne fordern schnelle Behebung des rechtswidrigen Status Quo statt Pflästerli-Politik

Der heute durch den Regierungsrat vorgestellte Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008 benennt die Probleme, versäumt es aber, über griffige Massnahmen zu sprechen. Seit über 20 Jahren konnten keine wesentlichen Verbesserungen bei der Luftqualität im Kanton Zürich erreicht werden. Die Hälfte der Bevölkerung des Kantons Zürich leidet unter regel­mässigen Überschreitungen der verschiedenen in der Luftreinhalteverordnung festgelegten Grenzwerte.

Die vorgestellten Massnahmen genügen nicht, um die Grenzwerte in Zukunft einzuhalten. Das Emissionsziel und damit das Ende des rechtswidrigen Zustandes soll laut der Prognose erst in mehreren Jahrzehnten erreicht werden. Das ist eine Kapitulation.

So entsteht das ungute Gefühl, dass die Regierung ihre eigene Ratlosigkeit mit Breitwalzen von Nichts verstecken will. Die Grünen verlangen kurz- und mittelfristig wirksame Mass­nahmen, mit denen die Grenzwerte erreicht werden können. Pflästerli-Politik hatten wir lange genug.

Rückfragen:

Matthias Kestenholz, Kantonsrat Grüne, Zürich, 079 479 78 96

Robert Brunner, Kantonsrat Grüne, Steinmaur, 044 853 15 55

Esther Guyer, Fraktionspräsidentin Grüne, 079 699 13 45