Regierungsrat krebst zurück beim Schiffsfünfliber

Do 29.03.18

Medienmitteilung der Grünen Kanton Zürichzum Schiffsfünfliber

Offensichtlich hat der politische Druck gewirkt: Der Regierungsrat krebst zurück und macht die äusserst unbeliebte Finanzmassnahme Schiffsfünfliber rückgängig. Das ist erfreulich, darf aber nicht zu einem Abbau von Linien führen.

Kaum eingeführt, schon wieder abgeschafft. Die Grünen freuen sich, dass der Schiffszuschlag nun wieder aufgehoben wird. Es wäre hingegen wünschenswert, wenn sich der Regierungsrat zukünftig vorher überlegt, welche «Sparmassnahmen» er erlässt und in Zukunft solche finanzpolitischen Schnellschüsse vermeidet.

In seiner Medienmitteilung fordert der Regierungsrats nach einer «spürbaren Verbesserung des Kostendeckungsgrades». Wir werden dem ZSG und der Regierung genau auf die Finger schauen, damit diese Forderung nicht zu einem Linienabbau führt. Gegen allfällige Pläne zu einem Leistungsabbau werden die Grünen sich zur Wehr setzen.

Die Reduktion der Mehrwertsteuer und die damit verbundenen Mehreinnahmen der ZSG kommen dem Regierungsrat gerade gelegen. Sie bieten eine gute Ausrede den Schiffsfünfliber abzuschaffen. Mittlerweile hat offenbar auch die Regierung gemerkt, dass der Seezuschlag eine Schnapsidee war. Bleibt wohl die Frage, wie viel diese ganze Sparübung mit Einführung und Widerabschaffung des Schiffsfünflibers wohl gekostet hat. Für die Grünen ist klar: Seriöse und stabile Finanzpolitik sieht anders aus.