Notwendiger Marschhalt für die Spitalplanung?

Mo 15.07.19

Die Ankündigung von Regierungsrätin Natalie Rickli zur Verschiebung der Zürcher Spitalplanung kommt für die Grünen im Grunde nicht sehr überraschend. Sie sehen es als Notwendigkeit, dass die neue Gesundheitsdirektorin das Planungskonzept für die Spitalstrategie mit der Revision des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz SPFG abstimmt.

In der Regierungszeit von Thomas Heiniger hat sich die Zürcher Spitallandschaft äusserst eigenmächtig entwickelt. Die Zürcher Spitäler haben in den vergangenen zehn Jahren fast ausnahmslos in Bettenausbau investiert. Hinter diesem breiten Kapazitätsausbau war weder eine Entwicklungsrichtung noch eine Gesamtplanung sichtbar. Heute tragen die so entstandenen Überkapazitäten und Überversorgungen einen spürbaren Teil zu den steigenden Gesundheitskosten bei.

Die Grünen erwarten von der neuen Gesundheitsdirektorin, dass sie jetzt als erstes für die Revision des SPFG eine Vorlage bringt mit wirksamen und griffigen Steuerungselementen. Zahlreiche Vorstösse im Kantonsrat zu bestehenden Fehlanreizen und Überkapazitäten zeigen den Willen des Parlaments zu nötigen Korrekturen. Es ist höchste Zeit, das laissez-faire bei der Zürcher Spitallandschaft zu stoppen, ab jetzt muss die Weiterentwicklung einem sichtbaren Plan folgen.

Bei der Spitalplanung handelt es sich um ein komplexes Geschäft, das sorgfältig angegangen und zu einem guten Resultat geführt werden muss. Die Grünen erwarten aber, dass das Geschäft nicht einfach auf die lange Bank geschoben wird. Die Planung muss in dieser Legislatur neu aufgegleist werden. Der Bedarf ist klar, die Spitäler können nicht länger warten.