Zürich behält diskriminierendes Wahlrecht

Die Grünen sind enttäuscht, das unfaire Wahlrecht für Züri bleibt, nicht jede Stimme zählt!

Die Grünen sind enttäuscht, das unfaire Wahlrecht für Züri bleibt, nicht jede Stimme zählt!

Die Grünen bedauern sehr, dass die Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri – jede Stimme zählt!» gescheitert ist. Die diskriminierende und undemokratische 5%-Hürde hat weiterhin zur Folge, dass ein Teil der Wählerstimmen ohne Relevanz bei der Sitzverteilung bleiben wird und im wahrsten Sinne des Wortes im Kübel landet – das ist stossend.
 
Die Angstkampagne der drei grossen Parteien hat verfangen. Die Zersplitterung des Parlamentes und die Effizienz im Gemeinderat waren deren vordergründigen Argumente, hintergründig ging es aber einzig um die Zementierung ihrer eigenen Machtansprüche.
Die Grünen haben von Anfang an aus Überzeugung für die Abschaffung der 5%-Hürde gekämpft, ohne Hintergedanken und Angst vor Sitzverlusten. Es gehört zur DNA der Grünen, sich für mehr Demokratie, Gerechtigkeit und Vielfalt einzusetzen. Das Ziel der Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri – jede Stimme zählt!» hätte daher aus unserer Sicht die Unterstützung der Stimmbevölkerung verdient.

Schulhaus Pfingstweid für Primarschulkinder von nah und fern

Ein überaus deutliches JA gibt es jedoch für das dringend benötigte Schulhaus in Zürich-West. Das Schulhaus wird direkt gegenüber dem geplanten Bundesasylzentrum zu stehen kommen. Die Grünen bleiben bei der Forderung ihrer Petition «Für eine würdevolle Unterbringung von Flüchtlingen in Zürich», dass in diesem Schulhaus auch Räumlichkeiten geschaffen werden sollen für den Schulunterricht von Primarschulkindern aus dem Bundesasylzentrum. Mit diesem Schulhaus kann ein gemeinsamer Lebensraum geschaffen werden für Begegnungen zwischen der Quartierbevölkerung und den Menschen im Bundesasylzentrum.
Wir Grünen freuen uns auf das neue Schulhaus und hoffen, dass die Primarschulkinder von nah und fern sich darin wohlfühlen.