Wichtiges Ja zu einem umweltverträglichen Verkehr

Die Zürcher Stimmbevölkerung hat einmal mehr bekräftigt, dass sie einen forcierten Ausbau der umweltverträglichen Verkehrsmittel wünscht.

Die Unterstützung der Städteinitiative zeigt die hohe Sensibilität der Stadtzürcher Bevölkerung in Verkehrsfragen. Damit wird der Stadt Zürich klar der Rücken gestärkt, damit sie gegenüber dem Kanton Zürich in Verkehrsfragen noch pointierter auftreten kann. Und der Kanton Zürich wäre gut beraten, dieses Votum der grössten Stadt im Kanton ernst zu nehmen und sich aktiv an ökologischen Verkehrslösungen zu beteiligen. Nun müssen die Tramplanungen mit höchster Priorität fortgeführt werden. Auch nach diesem Sonntag braucht es allerdings noch einen grossen Effort für ein attraktives, alltagstaugliches und flächendeckendes Velowegnetz.

Die Grünen sind auch sehr erfreut über die riesige Zustimmung zur Weiterführung der Wohnbauaktion. Das Stimmvolk hat damit klar zum Ausdruck gebracht, dass es die städtische Wohnbaupolitik unterstützt und überhaupt nicht darauf vertraut, dass es der Markt von selbst richtet.

Die Gelder aus der Wohnbauaktion verringern den Druck auf dem Wohnungsmarkt und die Verdrängung von Familien und Mittelstand aus der Stadt. Seit der letzten Abstimmung von 2005 konnten im Rahmen der Wohnbauaktionen insgesamt 358 Wohnungen zum Selbstkostenpreis vermietet werden. Diese Erfolgsgeschichte wird jetzt fortgesetzt.

Dagegen bedauern die Grünen die Ablehnung der Einzelinitiative von Jacqueline Rizzo sehr. Mit der Senkung der Sperrklausel von 5 auf 2 Prozent wäre das Wahlsystem optimiert worden. Die Regelung ist weiterhin unfair, die Wahlstimmen für kleine Parteien bleiben wertlos und das Wahlsystem schafft einen Vorteil für die etablierten Parteien."

Weitere Informationen:

Markus Knauss, Fraktionspräsident, 079 642 27 29: zur Initiative «Förderung des öV, Fuss- und Veloverkehrs»

Karin Rykart, Co-Präsidentin, 078 728 33 15: zur Wohnbauaktion 2011 und zur Einzelinitiative zur Senkung des Sperrklausel