Wiederum, wie bereits im Vorjahr, schliesst die Rechnung der Stadt Zürich deutlich besser ab als budgetiert.

Wiederum, wie bereits im Vorjahr, schliesst die Rechnung der Stadt Zürich deutlich besser ab als budgetiert. Für 2014 war ein Aufwandüberschuss von mehr als 200 Millionen Franken (inkl. Zusatzkrediten) budgetiert, realisiert wurde nun ein viel kleineres Defizit von knapp 57 Millionen Franken. Der sorgfältige Umgang aller Departemente und Dienstabteilungen mit ihren Mitteln zeigt langsam Resultate, die Sparvorgaben des Stadtrates und des Gemeinderates werden ernst genommen.

Die Sparbemühungen zeigen Wirkung: Wir Grünen sind zuversichtlich, dass das Sparprogramm 17/0 bald der Vergangenheit angehört.  Alarmstimmung ist nicht angebracht, da die Stadt Zürich auch in den nächsten Jahren ein solides Eigenkapital aufweisen wird. Das Defizit von knapp 57 Millionen Franken ist zwar unschön, aber angesichts der wachsenden Stadt erklärbar. Die städtischen Finanzen sind bald wieder im Lot: Dank immer noch rekordhohen Steuereinnahmen, aber auch dank gezielter Sparbemühungen und tieferen Investitionsplafonds.

Die grün-rot regierte Stadt kommt dem Ziel einer ausgeglichenen Rechnung immer näher. Dies im Gegensatz zu Bund und Kanton, wo bürgerliche Exekutivmitglieder für die Finanzen zuständig sind. Die vom Finanzvorsteher Daniel Leupi durchgesetzten Massnahmen wirken sich aus. In allen Departementen wurden durch Optimierungen Einsparungen möglich. Es zeigt sich aber auch, dass gewisse Sparmassnahmen nun von der Bevölkerung wahrgenommen werden und zu Unmut und Unverständnis führen, wie zum Beispiel bei der Fachschule Viventa. Die Grünen sind dezidiert der Meinung, dass Einsparungen und Kürzungen in den Bereichen Bildung und Kinderbetreuung fehl am Platz sind. Dies sind Standortvorteile erster Güte, Zürich sägt hier am eigenen Stuhlbein.

Eine wachsende Stadt bedingt auch mehr Investitionen. Wir begrüssen die Plafonds, die eine Richtlinie vorgeben. Gerade in einer wachsenden Stadt darf aber kein Investitionsstau entstehen. Das wäre für die weitere Entwicklung wie auch für die Wirtschaft Gift. Bei zukunftsweisenden Projekten wie Schulhäusern, 2000-Watt Massnahmen oder bei der Kinderbetreuung dürfen Investitionen nicht zurückgestellt werden.

Rückfragen

Felix Moser, Mitglied der Rechnungsprüfungskommission, 076 375 08 03