Rechnungsergebnis führt San10 ad absurdum

Erfreut nehmen die Grünen vom äusserst positiven Ergebnis der Rechnung 2010 des Kantons Zürich Kenntnis. Die unsinnigen Sparmassnahmen im Sparpaket San10 müssen sofort gestoppt werden. Mit ständigen Optimierungsmassnahmen im Verwaltungsbereich und einer vernünftigen  Finanzplanung kann die Staatsrechnung auch in den kommenden Jahren im Griff behalten werden, ohne die Errungenschaften in den Bildungs-, Umwelt-, Sozial- und Gesundheitsbereichen zu gefährden. Die im Budget 2011 von den SVP, FDP, CVP und Grünliberalen im Rahmen durchgestierten Sparbeschlüsse in der Leistungsgruppe 4950 sind von der Regierung zurückzuweisen.

Zentral ist für die Grünen ebenso eine Steuerpolitik der ruhigen Hand, die allen zugute kommt: Der Rechnungsüberschuss darf darum keinesfalls für Steuergeschenke an die Bestverdienenden und Superreichen missbraucht werden.