Langfristige Raumentwicklungsstrategie Kanton Zürich
Strategie bedeutet, sich einen Plan zum systematischen Erreichen von Zielen zu machen. Der vorgelegten Raumentwicklungsstrategie fehlt es nicht an einer breit angelegten Analyse der Herausforderungen. Diese sind aus der Richtplandebatte weitgehend bekannt. Es ist aber nicht erkennbar, mit welchen Ressourcen der Regierungsrat die Ziele systematisch erreichen will. So ist wohl auch das Bild des Kompasses zu werten. Ohne Plan kann man aber mit dem Kompass auch im Kreise laufen. Für die Grünen ist klar, dass die Umsetzungsvorlage zur Kulturlandinitiative das griffige Instrument zur Umsetzung dieser Strategie wäre. Wenn man keine griffigen Instrumente will, dann läuft diese Strategie Gefahr, als Hochglanz-Wohlfühl-Geschwurbel zu enden.
Strategie bedeutet, sich einen Plan zum systematischen Erreichen von Zielen zu machen. Der vorgelegten Raumentwicklungsstrategie fehlt es nicht an einer breit angelegten Analyse der Herausforderungen. Diese sind aus der Richtplandebatte weitgehend bekannt. Es ist aber nicht erkennbar, mit welchen Ressourcen der Regierungsrat die Ziele systematisch erreichen will. So ist wohl auch das Bild des Kompasses zu werten. Ohne Plan kann man aber mit dem Kompass auch im Kreise laufen. Für die Grünen ist klar, dass die Umsetzungsvorlage zur Kulturlandinitiative das griffige Instrument zur Umsetzung dieser Strategie wäre. Wenn man keine griffigen Instrumente will, dann läuft diese Strategie Gefahr, als Hochglanz-Wohlfühl-Geschwurbel zu enden.
Die «Langfristige Raumentwicklungsstrategie Kanton Zürich» analysiert die Herausforderungen des Kantons Zürich in vielen Punkten sehr genau. Die meisten sind aus der Behandlung der Gesamtrevision des kantonalen Richtplanes und anderer Beschlüsse wie den Agglomerationsprogrammen bekannt. Grundsätzlich ist es zu begrüssen, wenn der Regierungsrat die Breite der Herausforderungen in einer Auslegeordnung darstellt und Teilstrategien entwickelt. Viele dieser Teilstrategien sind im Grundsatz nicht mehr neu – und bei der Umsetzung hapert es.
Diskrepanzen zwischen Strategie und Umsetzung
Aktuellstes Beispiel ist die Problematik der sozialen Segregation. Der Erhalt und Bau von preisgünstigen Wohnungen wird auf Seite 68 als Teilstrategie formuliert. Vergleicht man sie mit den Aussagen von Regierungsrat Stocker in der Debatte vom Montag zur behandelten Volksinitiative, dann sind schon Diskrepanzen ersichtlich.
Als weiteres aktuelles Beispiel kann auf die Priorisierung der Bachrevitalisierungen verwiesen werden, wo die Vernehmlassung im November 2014 lief. So wird auf Seite 56 und Seite 39 auf die Bedeutung der Gewässer als Achsen mit hohem Erholungswert hingewiesen. Wenn man den Plan mit der Priorisierung der Bachrevitalisierungen anschaut, müsste das als Teilstrategie bereits erkennbar sein. Das ist aber definitiv nicht der Fall. Und wenn auf Seite 39 als Teilstrategie «Den Boden als Versorgungsgrundlage in Qualität und Quantität erhalten» formuliert wird, sollte auf der folgenden Seite 40 bei «Bodenverbrauch durch Erholungs- und Infrastrukturprojekte reduzieren» zumindest etwas zu Golfplätzen stehen.
Strategie ohne Pläne und Instrumente
Der langfristigen Raumentwicklungsstrategie fehlt es fast durchgehend an klaren Plänen und Instrumenten, wie die Ziele systematisch erreicht werden sollen. Damit läuft man Gefahr, dass statt einer Strategie eben das Gegenteil, also Konfusion, erzeugt wird.
Ein wirksames Instrument zur systematischen Zielerreichung hat der Regierungsrat abgelehnt, nämlich die Umsetzungsvorlage zur Kulturlandinitiative. Bei den Massnahmen wird systematisch auf Dialog gesetzt. Die Frage ist einfach, woher die Bau- und Volkswirtschaftsdirektion die Ressourcen für diesen Dialog nehmen wollen. Damit läuft die langfristige Raumplanungsstrategie Gefahr, dass sie ein Hochglanz-Wohfühl-Geschwurbel bleibt.