Genügend Mittel für Massnahmen gegen den Klimawandel!
Die Grünen nehmen das erneute positive Budget 2020 der Stadt Zürich erfreut zur Kenntnis. Angesichts der hohen Investitionen ist das nicht selbstverständlich. Mittelfristig stellt insbesondere der Klimawandel die Stadt vor grosse Herausforderungen – hier muss die Stadt jetzt planen und Massnahmen ergreifen, damit Zürich sich dieser Herausforderung stellen kann.
Die Grünen nehmen das erneute positive Budget 2020 der Stadt Zürich erfreut zur Kenntnis. Angesichts der hohen Investitionen ist das nicht selbstverständlich. Mittelfristig stellt insbesondere der Klimawandel die Stadt vor grosse Herausforderungen – hier muss die Stadt jetzt planen und Massnahmen ergreifen, damit Zürich sich dieser Herausforderung stellen kann.
Trotz hohen Investitionen wegen des anhaltenden Wachstums prognostiziert die Stadt ein positives Budget mit einem Plus von 32.2 Millionen Franken. Das ist sehr erfreulich. Zusätzlich können im laufenden Jahr wiederum langfristige Schulden zurückbezahlt werden. Die finanzielle Basis der Stadt Zürich ist solide.
Wesentlich unklarer sind die Auswirkungen der künftigen Herausforderungen. Der Finanz- und Aufgabenplan sieht in den Planjahren hohe Defizite vor, insbesondere wegen der Steuerreform. Da deren Folgen nur ungenau berechnet werden können, muss sogar mit noch höheren Ausfällen gerechnet werden.
Ein weiterer Faktor, der nicht zu unterschätzen ist, sind die Massnahmen gegen den Klimawandel bzw. zur Anpassung an die kontinuierliche Klima-Erwärmung. Es ist jetzt schon klar, dass der Kampf gegen den Klimawandel nicht kostenlos sein wird und sich viele Massnahmen erst mittel- und langfristig auszahlen werden. Sei es die Umstellung der Energieversorgung auf CO2-freie Energieträger, die Abkehr vom fossilen MIV, die Begrünung der Stadt und der Gebäude zur Kühlung in den immer heisseren Sommermonaten, und letztlich auch die sozialverträgliche Ausgestaltung aller notwendigen Massnahmen.
Zudem stehen weitere Projekte an, insbesondere die weitere Umsetzung der im letzten Jahr angekündigten Personalmassnahmen, damit die Stadt eine attraktive Arbeitgeberin bleibt. Ebenfalls bleiben die bekannten Herausforderungen bestehen: Das Wachstum bedingt hohe Investitionen bei den Schulen, aber auch bei weiterer städtischer Infrastruktur, seien es Alterszentren, Freiräume, Wohnungen. Hier besteht nach wie vor ein grosser Handlungsdruck.
Die Stadt Zürich ist finanziell gut gerüstet für die Herausforderungen der kommenden Jahre. Nun gilt es, zügig und zielgerichtet diese Herausforderungen anzugehen. So wird Zürich weiterhin eine lebenswerte Stadt bleiben.