Die GRÜNE Fraktion nimmt die Rechnung 2008 mit einem Defizit von 179 Mio. Franken mit vorsichtiger Gelassenheit zur Kenntnis. Nach sieben fetten Jahren hat sich der Aufwandüberschuss schon länger abgezeichnet, auch wenn das Budget inklusive Zusatzkredite noch praktisch ausgeglichen veranschlagt wurde.

Der dramatische Einbruch bei den Steuererträgen der juristischen Personen veranschaulicht das Klumpenrisiko überdeutlich, das der Finanzplatz für die Finanzen der Stadt Zürich darstellt. Eine Wirtschafts- und Standortpolitik, die diese Abhängigkeit verringert und den Branchen-Mix verbreitert, ist kein Gebot der Stunde: Nein, die GRÜNEN fordern dies seit Jahren. Und es wird eine Daueraufgabe bleiben, auch wenn die Finanzbranche wieder in den gleichen Trott wie früher zurück gefallen sein sollte.

Mit der Reduktion auf noch 782 Mio. Franken erfüllt das Eigenkapital den Zweck, als Puffer für magere Jahre zu dienen und abrupte, prozyklisch wirkende Sparpakete vermeiden zu helfen. Dies heisst nicht, dass der Stadtrat mit Blick auf die kommenden Budgets nicht sorgfältig Wünschbares von Notwendigem unterscheiden soll. Wir sind aber dezidiert der Meinung, dass er den Investitionsplafonds weiterhin ausschöpfen soll und sind froh, dass er dies 2008 weitgehend getan hat. Ein Herunterfahren hätte bereits 2009 verheerende Auswirkungen auf die Arbeitsplätze, für das Gewerbe und für die Sozialhilfe. Dass sich Sparen beim Unterhalt auch langfristig nicht rechnet, sollte mittlerweile allen klar sein. Mit der Zustimmung zur Windkraft-Kredit hat die Stimmbevölkerung klar gemacht, dass auch in finanziell schwierigeren Zeiten weiterhin in die Infrastruktur investiert werden soll.

Zwei Punkte der Rechnung 2008 möchte die GRÜNE Fraktion speziell erwähnen:
– Wir stellen uns hinter die Forderung der RPK-Mehrheit, eine Gesamtübersicht der Euro-08-Aufwendungen zu erhalten. Wo soviel Energie in PR gesteckt wurde, darf auch ein kleiner Effort in Sachen in finanzieller Klarheit und Wahrheit erwartet werden. Dies nicht zuletzt im Hinblick auf zukünftige Grossveranstaltungen.
– Die Reduktion der Verbindlichkeiten aus den Cross-Border-Leasing-Transaktionen begrüssen wir, auch wenn sie nur aus äusserer Not erfolgte. Lieber früher als später sollten diese Verpflichtungen ganz aus den Büchern verschwinden.

Kurz: Die GRÜNE Fraktion verfällt angesichts des Rechnungsdefizites 2008 weder in Panik noch angesichts des verbleibenden Eigenkapitals in Sorglosigkeit. Wir werden viel mehr weiterhin jede Weisung danach beurteilen, ob sie Zürich zukunftsfähig und damit krisenresistenter macht.

Rückfragen:
Daniel Leupi, Fraktionspräsident, Mitglied Spezialkommission Verkehr, 079 243 62 93
Pierino Cerliani, Präsident Spezialkommission PRD/SSD, Mitglied RPK, 044 298 30 03