Die Grünen sind erfreut, dass die Berichte der beiden Aufsichtskommissionen endlich etwas Licht ins Dunkel bringen. Seit der Stadtrat erstmals auf die Probleme im ERZ hingewiesen wurde, sind mehr als zwei Jahre vergangen. Wir Grüne sind befremdet über die vielen Umwege im Stadtrat seit Bekanntwerden dieser Verfehlungen.

Die Grünen sind erfreut, dass die Berichte der beiden Aufsichtskommissionen endlich etwas Licht ins Dunkel bringen. Seit der Stadtrat erstmals auf die Probleme im ERZ hingewiesen wurde, sind mehr als zwei Jahre vergangen. Wir Grüne sind befremdet über die vielen Umwege im Stadtrat seit Bekanntwerden dieser Verfehlungen. Zudem ist es unglaublich, dass sich im ERZ in den letzten 20 Jahren unter verschiedenen StadträtInnen diese Kultur – die schon in der PUK Klärschlamm bemängelt wurde – entwickeln konnte.

Zwei Jahre benötigten Stadt- und Gemeinderat, um die Fälle im ERZ aufzuarbeiten. Das ist viel zu lange. Das hat dazu geführt, dass immer wieder häppchenweise neue Informationen und kleinere Skandale bekannt wurden. Eine rasche Aufarbeitung und griffige Massnahmen hätten der Sache viel mehr gedient. Die lange Dauer und die Skandälchen führten zu Verunsicherungen sowohl in der Verwaltung wie auch in der Bevölkerung. Für ERZ war das nicht gut, denn es gibt dringenden Handlungsbedarf, um eine neue Betriebskultur einzuführen. Es ist nach wie vor dringend nötig, dass das ERZ neu aufgestellt wird.

Der Stadtrat muss nun seine Konsequenzen aus den Berichten der Aufsichtskommissionen ziehen und klar kommunizieren, welche Massnahmen er treffen will. Im Gemeinderat muss nun die PUK übernehmen und die diversen Ungereimtheiten und Vorwürfe klären. Dazu gehört nicht nur die Frage, weshalb das ERZ derart lange falsch funktionieren konnte, sondern auch, wer genau dafür verantwortlich ist, welche Verflechtungen zwischen ERZ und auftragnehmenden Firmen bestanden, wo die berühmten «verschwundenen» Ordner sind, oder welche strafrechtlich relevanten Tatbestände bestehen.