ERZ Hagenholz: 14.7 Mio. Franken – und eine Mahnung genügt?

Die Grünen sind konsterniert, dass der TED-Vorsteher Stadtrat Leutenegger die massiven Verfehlungen im ERZ lediglich mit einer schriftlichen Mahnung rügt. Logistikzenter Hagenholz: 14.7 Mio. Franken wurden zuviel ausgegeben, zusätzlich werden vom Stadtrat verschiedene andere Verfehlungen aufgelistet. Jede allein wäre schon ein Grund zur Ergreifung von Massnahmen.

Die lange Liste von Verfehlungen lässt erwarten, dass der Stadtrat durchgreift. Dem Hauptverantwortlichen, ERZ-Direktor Urs Pauli, wird aber lediglich eine schriftliche Mahnung erteilt. Der damaligen Stadträtin und TED-Vorsteherin Ruth Genner können keine Vorwürfe gemacht werden, sie hat keine Sorgfaltspflichten verletzt.

Erinnerungen werden wach an den «Kaffee- und Gipfeli»-Fall vor fast genau zehn Jahren. Wegen viel weniger schweren Verfehlungen wurden drei Mitarbeiter im gleichen ERZ fristlos entlassen. Wenn der Direktor von ERZ 14.7 Mio. Franken am Stimmvolk vorbeischleust, wird ihm lediglich eine Mahnung erteilt.

Als weitere Parallele können die Stadtwerke Winterthur dienen: Auch dort wurden mehrere Millionen Franken falsch verbucht bzw. zu Unrecht ausgegeben. Die Konsequenzen sind für die betroffenen Personen in Winterthur offensichtlich nicht dieselben, wie sie es in Zürich sind.

Die dürre zwei-Seiten-Medienmitteilung zeigt, dass der TED-Vorsteher die Vorfälle im ERZ nicht genügend ernst nimmt. Während Stadtrat Leutenegger beim Ausreissen von Neophyten und Eröffnen von Spielplätzen jeweils alle Journalisten einlädt, wird jetzt, wo es um wirklich viel Geld geht, nicht einmal eine Medienkonferenz abgehalten. Wir Grünen sind enttäuscht, dass der Stadtrat nicht durchgreift, und wir sind konsterniert über die verharmlosende Einschätzung der Vorfälle im ERZ. Eine Mahnung und die angetönten Massnahmen genügen aus unserer Sicht nicht.

Da der Stadtrat nicht durchgreifen kann oder will, ist umso mehr die Sonderkommission (SoKo) des Gemeinderates gefordert, welche die Vorkommnisse ebenfalls überprüft. Wir hoffen und erwarten, dass die SoKo unabhängiger arbeitet als der TED-Vorsteher, der seinen eigenen Betrieb untersuchen musste. Immerhin geht es um 14.7 Mio. Franken, und nicht nur um Kaffee und Gipfeli.