Auf Grüne Initiative: Gesetz zum Jugendparlament kommt durch

Der Kanton Zürich erhält die Grundlagen für ein Jugendparlament. An der heutigen Sitzung verabschiedete der Kantonsrat den entsprechenden Gesetzesartikel. Er ist das Umsetzungsergebnis einer Motion der Grünen Fraktion des Kantonsrates aus dem Jahr 2011. Für die Grünen ist die heutige Zustimmung ein Erfolg.

Der Kanton Zürich erhält die Grundlagen für ein Jugendparlament. An der heutigen Sitzung verabschiedete der Kantonsrat den entsprechenden Gesetzesartikel. Er ist das Umsetzungsergebnis einer Motion der Grünen Fraktion des Kantonsrates aus dem Jahr 2011. Für die Grünen ist die heutige Zustimmung ein Erfolg.

In den Parlamenten sind Junge systematisch untervertreten. Für die Grünen ist es darum wichtig, dass eine Plattform für die Beteiligung junger Menschen an der Politik zur Verfügung steht. Der heutige Entscheid schafft die Basis und gesetzliche Verankerung eines kantonalen Jugendparlamentes, das sich mit einer Petition auch ans Kantons­parlament richten kann. Stärkere Formen der Beteiligung, wie sie die Grünen gefordert hatten, lehnte eine Ratsmehrheit ab. Nun wird sich zeigen müssen, wie gut die Instrumente funktionieren.

Der Kanton Zürich führt mit dem heutigen Entscheid nicht selber ein Jugendparlament ein, sondern anerkennt ein solches, wenn es die gesetzlichen Kriterien erfüllt. Eine finanzielle Unterstützung, wie sie die Grünen beantragten, fand leider keine Mehrheit. Das wird die Umsetzung etwas erschweren, aber nicht verunmöglichen.

Der Ball liegt nun bei Jugendorganisationen und Jungparteien, einen entsprechenden Verein zu gründen und das Jugendparlament zu starten.