Vorstand

Co- Präsidium: Wilma Willi & Gabi Reiss      Aktuar: Röbi Brunner

Kassier: Eberhard Walther                                 Beisitzer: Roman Dähler

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Jahresprogramm 2020

25. Januar          10:00-11:00 Uhr flyern in Niederhasli ( Dorfstr.11, vor Rest. Neuhof)

                                 "NEIN zum Rosengarten Unsinn "

                                 und Unterschriften sammeln für das Kampfjet Referendum

1. Februar       10:00- 11:30 Uhr in Dielsdorf (vor dem Volg) Unterschriften sammeln

                                 mit Marionna Schlatter für das Kampfjet Referendum

26. März             Vorstandsitzung in Steinmaur, abgesagt

25. April              Flyeraktion vor der Abstimmung, wegen Covid-19 abgesagt

15. Mai                Internationaler Klimastreik findet online statt:

                                https://climatestrike.ch/de

16. Mai                Veranstaltung zum Tag der Sonne findet online statt:

                                https://www.tagedersonne.ch/de/

 20.Mai                https://solarwehntal.ch/wehntaler-sunetag/

19. Mai                Vorstandsitzung in Steinmaur, abgesagt

21. Mai                Öffentliche Wanderung mit den Grünen Bezirk Dielsdorf

                                wegen Covid-19 abgesagt

27. August         Vorstandsitzung in Niederweningen

4. September    Nationaler Klimastreik

19. September Flyeraktion vor der Abstimmung von 10:00-11:30 Uhr in Buchs

25. September 19:00 Uhr GV im Gemeindesaal in Rümlang, Katzenrütistrasse 6

                                  20:00 Uhr Vortrag: IG-Solar-Wehntal, Anschliessend Apéro

27. September Abstimmung

10. November   Vorstandsitzung in Steinmaur

5. Dezember       Führung Nagrabohrplatz Hasliboden, Treffpunk 10:00 Uhr: Parkplatz Nagrabohrplatz Hasliboden, (8175 Windlach) Anmeldungen erwünscht bis Montag, 30 November bei wilma@swissonline.ch oder 044 858 19 81 damit Lukas Oesch die Corona-Massnahmen abwickeln kann. Wer mit der ÖV kommt, kann ich abholen (Bushaltestelle Windlach Kreuz). Bitte bei Wilma melden.

 

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Aktuell:

21.9.2020 Wilma Willi Interpellation im Kantonsrat:

19. 9. 2020 Standaktion in Buchs zur Abstimmung vom 27.9. 2020 : Herzlichen Dank lieber Eberhard für die tolle Organisation!

16.9.2020 Lesrbrief von Röbi Brunner im Zürcher Unterländer:

12.9.2020 Leserbrief von Wilma Willi im Zürcher Unterländer:

 

7.9.2020 Leserbrief von Eberhard Walther im Zürcher Unterländer

 

Tagesanzeiger vom 26.8.2020:

Es ist eine statistische Tatsache: Kinder von Akademikern schaffen es eher in die Mittelschule als Kinder aus bildungsfernen Familien. Gut betuchte Familien können eher aufwendige Gymi-Vorbereitungskurse finanzieren. Der Nachwuchs von Hochschulabsolventinnen habe gar eine fünfmal höhere Chance auf eine Unikarriere, sagte Wilma Willi (Grüne) am Montag im Kantonsparlament.

https://www.tagesanzeiger.ch/in-zuerich-sollen-die-richtigen-ins-gymi-231465759878

GRÜNE wählen neues Co-Präsidium An der gestrigen Generalversammlung haben die Mitglieder der Grünen Kanton Zürich ihre langjährige Präsidentin Marionna Schlatter verabschiedet und einstimmig ein neues Co-Präsidium gewählt: Selma L’Orange Seigo und Simon Meyer( aufgewachsen in Niederweningen) stehen neu an der Spitze der Zürcher GRÜNEN.

https://gruene-zh.ch/neues-co-praesidium

Abstimmung vom 27.9.2020 JA zum Strassengesetz

Motion von Alt-Kantonsrat Röbi Brunner:

https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/aenderung-des-strassengesetzes-soll-gemeinden-finanziell-entlasten

https://www.gerechte-strassenfinanzierung.ch/

Montag 6. Juli 2020: Kandidierende für das Co-Präsidium der Grünen Kanton Zürich sind bekannt:

Die Grünen Kanton Zürich stehen vor einer wegweisenden Wahl: Die bisherige Präsidentin der Kantonalpartei Marionna Schlatter tritt nach neun Jahren zurück. Auf Antrag der Findungskommission schlägt der kantonale Parteivorstand der Mitgliederversammlung vom 24. August 2020 folgende Personen als Co-Präsident*innen zur Wahl vor: Selma L'Orange Seigo, Kantonsrätin und Umweltwissenschaftlerin sowie Simon Meyer, Unternehmer, beide aus Zürich.

Wir Grüne Bezirk Dielsdorf sind sehr stolz: Simon Meyer ist in Niederweningen aufgewachsen und er war zwischen 2005 und 2010 im Gemeinderat Niederweningen und hatte das Ressort Soziales und  Jugend.

https://gruene-zh.ch/kandidierende-fuer-das-co-praesidium-der-gruenen-kanton-zuerich-sind-bekannt

 

Montag 6. Juli im Kantonsrat:Klima-Allianz verlangt massiven Solar- und Speicher-Ausbau

https://gruene-zh.ch/klima-allianz-verlangt-massiven-solar-und-speicher-ausbau

https://gruene-zh.ch/klima-allianz-verlangt-massiven-solar-und-speicher-ausbau

 

Homepage Wilma Willi:https://wilmawilli.jimdofree.com/

anfrage_nachweis_von_chlorothalonil-metaboliten_im_trinkwasser.docx

Wilma Willi: 1. Vorstoss/ Anfrage und Antwort vom Regierungsrat

Auszug aus dem Protokoll                                                                                               KR-Nr. 74/2020
des Regierungsrates des Kantons Zürich
Sitzung vom 6. Mai 2020
459. Anfrage (Hemmnisse für Investitionen in Photovoltaik
und Wärmekollektoren)
Die Kantonsrätinnen Wilma Willi, Stadel, und Ann Barbara Franzen,
Niederweningen, haben am 24. Februar 2020 folgende Anfrage eingereicht:

Der Ausbau der Erzeugung von Strom aus Photovoltaik (PV) ist für die
saubere und sichere Elektrizitätsversorgung der Schweiz und des Kantons
Zürich von hoher Bedeutung. Per 1.1.2017 hat die Gebäudeversicherung
Zürich (GVZ) eine Praxisänderung bei der obligatorischen Versicherung
von PV-Anlagen eingeführt. Vorher waren PV-Anlagen als
Fahrhabe zu versichern. Neu sind nur noch frei stehende PV-Anlagen als
Fahrhabe zu versichern (https://www.gvz.ch/hauptnavigation/versiche
rung/versicherungsumfang).
Das Problem liegt nicht bei der Zwangsversicherung durch die GVZ.
Das Problem liegt darin, dass Gebühren auf Basis der Gebäudeversicherungssumme
erhoben werden. Das ist in verschiedenen Gemeinden bei
Anschlussgebühren für Wasser und Abwasser der Fall. Das wurde bereits
in den Motionen KR-Nr. 202/2009, KR-Nr. 203/2009 und KR-Nr. 204/2009
von Grünen, GLP und FDP thematisiert. Leider fiel die Umsetzung mit
dem Wassergesetz buchstäblich ins Wasser. Die Belastung von PV-Anlagen
durch Anschlussgebühren für Wasser und Abwasser führt rasch zu
einer Anlageverteuerung von 3%. Dieser aus Sicht der Förderung von Solaranlagen
und der energetischen Sanierung von Gebäuden unerwünschte
Nebeneffekt sollte rasch möglichst behoben werden.
Es stellt sich nun aber die Frage, wie weit die obligatorische Versicherung
von PV-Anlagen durch die GVZ andere steuerliche Effekte erzeugt.
PV Anlagen werden oft von Privathaushalten installiert. Anders als juristische
Personen können diese in der Regel keinen Vorsteuerabzug bei der
Mehrwertsteuer machen. Es fragt sich nun, ob die heutige Besteuerung
des Einkommens aus dem Stromverkauf mit Abzug der Abschreibungen
fair ist. Selbstverständlich sind Solaranlagen als Vermögen und der Ertrag
aus dem Verkauf von Strom als Einkommen zu versteuern. Nebeneffekte
durch die Erhöhung des Eigenmietwertes, wie das offenbar in anderen
Kantonen der Fall ist, sollen aber vermieden werden.
Aus diesen Erwägungen bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung
folgender Fragen:
1. Teilt der Regierungsrat die Ansicht, dass die Bemessung der Anschlussgebühren
für Wasser und Abwasser über die Gebäudeversicherungssumme
ein Investitionshemmnis ist für die energetische Gebäudesanierung
und den Zubau an Solaranlagen (Wärmekollektoren und
PV – Anlagen)?
2. Wie erfolgt im Kanton Zürich die Besteuerung des Einkommens aus
Photovoltaik für natürliche Personen? Können die Abschreibung und
der Unterhalt der Anlage am Einkommen abgezogen werden? Welche
Amortisationszeit wird toleriert?
3. Wird die Bemessung des Eigenmietwerts durch die Installation einer
Solaranlage (PV oder Wärme) oder durch die energetische Sanierung
beeinflusst? Wenn ja, wie?
4. Ist der Eigenverbrauch am erzeugten Strom als Einkommen zu deklarieren?
5. Sind dem Regierungsrat andere verdeckte oder gekoppelte Abgaben
und Besteuerungen auf Investitionen in Photovoltaikanlagen oder
Wärmekollektoren bekannt? Wenn ja, bitte beschreiben.
6. Welche Hemmnisse sieht der Regierungsrat bei der einfachen Realisierung
von Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch?
Auf Antrag der Baudirektion
b e s c h l i e s s t d e r R e g i e r u n g s r a t :
I. Die Anfrage Wilma Willi, Stadel, und Ann Barbara Franzen, Niederweningen,
wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Der Bau einer Solaranlage zur Wärmegewinnung (Sonnenkollektor)
oder zur Stromerzeugung (Photovoltaikanlage, PV-Anlage) kann den von
der Gebäudeversicherung Kanton Zürich festgelegten Basiswert eines Gebäudes
verändern. Dies kann zu zusätzlichen Anschlussgebühren für die
Abwasserbeseitigungs- und die Wasserversorgungsanlagen führen, wenn
sich die Anschlussgebühr nach dem Gebäudeversicherungswert bemisst.
Um den Zubau von Solaranlagen im Kanton Zürich nicht zu behindern,
sollte sich die Höhe der Anschlussgebühren nach anderen Kriterien wie
beispielsweise dem Gebäudevolumen bemessen. Es liegt in der Kompetenz
der Standortgemeinden, die dafür massgebenden Reglemente zu
beschliessen.
Zu Frage 2:
Einkünfte aus dem Verkauf von ins Netz eingespeistem Strom einer
PV-Anlage stellen steuerbares Einkommen dar. Dabei liegt entweder Einkommen
aus selbstständiger (Neben-)Erwerbstätigkeit vor, wenn die Stromerzeugung
kommerziell erfolgt, oder Einkommen aufgrund der Einkommensgeneralklausel
(§ 16 Steuergesetz [StG; LS 631.1]), wenn die Stromerzeugung
nicht kommerziell durch eine PV-Anlage des Privatvermögens
erfolgt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_511/2017 vom 16. September
2019, E. 7.2.2.).
Einmalvergütungen für die Erstellung einer PV-Anlage sind bei Privatvermögen
nur dann als Einkommen steuerbar, wenn die Erstellungskosten
der Anlage vom Einkommen abziehbar sind. Bei einer PV-Anlage
im Privatvermögen können die Aufwendungen für die Erstellung der PV-Anlage
bei einem bestehenden Gebäude im Jahr der Aufwendungen als
Investitionen, die dem Energiesparen und dem Umweltschutz dienen,
vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden (§ 30 Abs. 2 StG). Eine
zusätzliche Abschreibung der Anlagekosten ist im Privatvermögen nicht
möglich. Weiter ist im Privatvermögen der laufende Unterhalt der PV-Anlage
bei einer in das Gebäude integrierten Anlage als Liegenschaftsunterhalt
(§ 30 Abs. 2 StG) abziehbar. Wenn die PV-Anlage nicht in ein
Gebäude integriert ist, ist der laufende Unterhalt bei Erzielung eines
steuerbaren Ertrags als Gewinnungskosten abziehbar.
Bei einer PV-Anlage im Geschäftsvermögen (selbstständige Erwerbstätigkeit,
kommerzielle Stromerzeugung) können die Anlagekosten aktiviert
und über die Lebensdauer der Anlage (15 bis 30 Jahre) abgeschrieben
sowie die laufenden Unterhaltskosten als geschäftsmässig begründete
Aufwendungen abgezogen werden.
Zu Frage 3:
Durch den Einbau einer Solaranlage oder durch eine energetische Sanierung
kann sich der von der Gebäudeversicherung Kanton Zürich festgelegte
Basiswert eines Gebäudes verändern. Gemäss der Weisung des
Regierungsrates an die Steuerbehörden über die Bewertung von Liegenschaften
und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab Steuerperiode 2009
vom 12. August 2009 (Weisung 2009; LS 631.32) beeinflusst der Basiswert
eines Gebäudes den durch eine Formel bestimmten Eigenmietwert von
Einfamilienhäusern und Stockwerkeigentum (vgl. Rz. 59 ff. Weisung 2009).
Eine Anpassung der bestehenden Eigenmietwerte erfolgt jedoch gemäss
Rz. 87 ff. der Weisung 2009 erst bei einer allgemeinen Neubewertung aller
Liegenschaften des Kantons oder bei einer ausserordentlichen Neubewertung
für einzelne Liegenschaften. Eine ausserordentliche Neubewer–
tung mit Anpassung des Eigenmietwerts findet bei einem Einbau einer
Solaranlage oder einer energetischen Sanierung in der Regel nicht statt,
sondern erst nach einer umfassenden Totalrenovation von Gebäuden
oder nach einer späteren Handänderung am Grundstück (vgl. Rz. 89 Weisung
2009).
Zu Frage 4:
Bei PV-Anlagen im Privatvermögen ist nach der kantonalen Praxis der
Eigenverbrauch am erzeugten Strom – in Analogie zur selbstgenutzten
Wärme bei Sonnenkollektoren – nicht als Einkommen zu versteuern und
daher auch nicht zu deklarieren. Eine für den erzeugten Strom erhaltene
(Einspeise-)Vergütung stellt jedoch, wie bei der Beantwortung der Frage
2 ausgeführt, ein steuerbares Einkommen dar. Bei PV-Anlagen im Geschäftsvermögen
ist der Eigenverbrauch nach § 16 Abs. 2 StG im Umfang
des Verkehrswerts des selbstgenutzten Stromes als Einkommen steuerbar.
Zu Frage 5:
Dem Regierungsrat sind keine anderen verdeckten oder gekoppelten
Abgaben bekannt.
Zu Frage 6:
Die Bildung eines Zusammenschlusses zum Eigenverbrauch wird ermöglicht
durch Art. 17 des Energiegesetzes vom 30. September 2016
(SR 730.0). Für die Bildung eines Zusammenschlusses zum Eigenverbrauch
müssen verschiedene wirtschaftliche und regulatorische Voraussetzungen
gegeben sein sowie die technischen und administrativen Anforderungen
erfüllt werden.
Zu den wirtschaftlichen Voraussetzungen gehört beispielsweise ein
attraktives Verhältnis zwischen den Gestehungskosten der eigenen Stromerzeugung,
dem Preis für die elektrische Energie des Energielieferanten,
den vermiedenen Netznutzungsentgelten und dem Rückliefertarif des
Verteilnetzbetreibers für den nicht selbst verbrauchten Strom.
Zu den regulatorischen Voraussetzungen gehören stabile Rahmenbedingungen.
Durch die vorgesehene Revision des Stromversorgungsgesetzes
vom 23. März 2007 (StromVG, SR 734.7) könnte sich die Bemessungsgrundlage
für die Berechnung der Netznutzungsentgelte ändern und
der Vorteil, dass heute auf dem Eigenverbrauch keine Netznutzungsentgelte
erhoben werden, abgeschwächt oder ganz beseitigt werden. Weiter
ist mit der Revision des StromVG vorgesehen, den Strommarkt vollständig
zu öffnen. Die diesbezüglichen Auswirkungen auf Eigenverbrauchsgemeinschaften
sind noch unklar.
Die technische Einrichtung und die Abrechnung von Eigenverbrauchsgemeinschaften
ist ziemlich aufwendig. Bei der Weiterentwicklung der
Förderung der Stromerzeugung aus PV-Anlagen sollten die Prozesse so
gestaltet werden, dass ein möglichst grosser Anteil der verfügbaren finanziellen
Mittel für den Bau der Anlagen zur Verfügung steht und der Aufwand
für die technische sowie die administrative Abwicklung vermindert
wird.
II. Mitteilung an die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates
sowie an die Baudirektion.
Vor dem Regierungsrat
Die Staatsschreiberin:
Kathrin Arioli

Wilma Willi: 2. Vorstoss/ Anfrage:

Fulminanter Start von Wilma Willi im Kantonsrat: nach der Vereidigung hat sie ein Votum zum Neeracherried gehalten und den 1. Vorstoss eingereicht: