Zur Rechnung 2010: Umsichtig und massvoll

Die Stadt Zürich hat einmal mehr bewiesen, dass sie im Grossen und Ganzen eine solide und massvolle Finanzpolitik betreibt. Mit einem Defizit von 56.2 Millionen Franken schloss die Rechnung 2010 um 219.3 Millionen Franken wiederum besser ab als budgetiert. Die budgetierten Investitionen wurden wie bereits im Vorjahr nicht ausgeschöpft und belaufen sich im 2010 auf 899 Millionen Franken.

Diese beiden wichtigsten Eckzahlen zeigen auf, dass nicht nur der Stadtrat mit den ihm zur Verfügung gestellten Mitteln umsichtig umgeht, sondern auch die einzelnen Dienstabteilungen bzw. die zuständigen MitarbeiterInnen. Eine Wiederholung der Hauruckübung vom letzten Dezember in Form einer Budgetrückweisung wäre, auch im Hinblick auf das städtische Personal, unglaubwürdig und völlig deplatziert. Mit einem Eigenkapital von 720 Millionen Franken steht die Stadt Zürich viel besser da, als dies während der Finanzkrise prognostiziert wurde.

Wie bereits im Vorjahr beurteilen die GRÜNEN die nicht ausgeschöpften Investitionen im Umfang von 371.9 Millionen Franken als diskussionswürdig. Für uns ist auch in Zukunft wichtig, dass die Investitionen der Bevölkerung in allen Quartieren zugute kommen. Denn es darf nicht vergessen werden, dass im Jahr 2010 die Steuererträge von natürlichen Personen auf 979 Millionen erneut angestiegen sind – 48.1 Millionen Franken mehr als budgetiert.

Wiederum hat das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich mit 72.1 Millionen Franken einen beträchtlichen  Betrag an die Stadt Zürich abgeliefert. Dazu mussten 22.9 Millionen Franken aus den Reserven entnommen werden. Für die GRÜNEN ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Stadtrat weiterhin an einem Bonussystem für StrombezügerInnen festhält und damit auch im nächsten Jahr ein Defizit beim Elektrizitätswerk in Kauf nimmt. Mit diesem Vorgehen wird eine Diskussion über den  sogenannten Stromsparbeschluss von 1989 geradezu provoziert.

Mit der Einführung des Städtischen Lohnsystems (SLS) wurde festgelegt, dass bis 2010 jährlich 35 Millionen Franken für das Personal zur Verfügung stehen. Der nach den Lohnanpassungen verbleibende Betrag  von 17.9 Millionen Franken wurde gemäss Stadtratsbeschluss auf die einzelnen Dienstabteilungen für die Ausschüttung von Prämien verteilt. Die GRÜNEN sind konsterniert, dass die MitarbeiterInnen der einzelnen Dienstabteilungen nicht transparent und alle im gleichen Ausmass in den Genuss der ihnen zustehenden Prämien kamen. Insbesondere die MitarbeiterInnen der beiden Stadtspitäler, welche bereits heute unter einer sehr hohen Arbeitsbelastung leiden, gingen fast leer aus. Diese Ungleichbehandlung von städtischen Angestellten ist zutiefst stossend.

Die GRÜNEN werden auch in Zukunft jede Ausgabe sorgfältig prüfen: in ökologischer, in sozialer aber auch in ökonomischer Hinsicht. Für uns ist klar, dass alle diese Aspekte stimmen müssen, damit es der Stadt Zürich in Zukunft weiterhin gut geht.

Rückfragen:

Karin Rykart, Mitglied Rechnungsprüfungskommission, 078 / 728 33 15

Markus Knauss, Fraktionspräsident, 079 / 642 27 29