2. Juni 2010.  Endlich wird in Zürich realisiert, wofür die Grünen seit vielen Jahren gekämpft haben: autofreies Wohnen. Mit der Teilrevision der Parkplatzverordnung wird die Parkplatzerstellungspflicht, die seit langen Jahren eine ökologische, aber auch Kosten senkende Parkplatzpolitik verhindert hat, aufgehoben.
Schon seit einiger Zeit ist offensichtlich, dass eine Verkehrspolitik, die einseitig auf den Autoverkehr ausgerichtet ist, zum Auslaufmodell wird. In den Innenstadtgebieten wohnt eine ständig zunehmende Mehrheit der Bevölkerung ohne Auto. Absurderweise werden bis anhin Bauherrschaften aber verpflichtet, Parkplätze zu erstellen. Dadurch werden Grundeigentümer gezwungen, Parkplätze fremd zu vermieten, was unnötigen Autoverkehr erst verursacht. Oder sie müssen die Parkplätze leer stehen und die Fehlinvestitionen durch Wohnungsmieten quersubventionieren lassen.
 
Daneben bringt die neue Parkplatzverordnung noch viele weitere, durchaus massvolle Verbesserungen, welche die Entwicklungen der letzten Jahre aufnehmen. So werden die Gebiete mit reduzierten Parkplatzzahlen der Entwicklung des öffentlichen Verkehrs angepasst. Oder die Wohnflächen, für die ein Parkplatz nötig ist, werden dem zunehmenden Wohnflächenverbrauch angeglichen. Für heftige Diskussionen hat in der Vergangenheit das Fahrtenmodell gesorgt. Die bisherigen Erfahrungen haben aber keinen klaren Nutzen für die Umwelt ausgewiesen. Deswegen hat das Fahrtenmodell aus Sicht der Grünen nicht die Akzeptanz gefunden, die eine Übernahme in die Grundordnung rechtfertigt.
Die neue Parkplatzverordnung ist eine logische Weiterentwicklung, der in den letzten Jahren akzentuierten grünen Verkehrspolitik. Die Stadt Zürich setzt mit der neuen Parkplatzverordnung das um, was der kantonale Baudirektor Kägi nur anmahnt, ohne allerdings dann konkret etwas zu deren Lösung beizutragen. Im kantonalen Umweltbericht führt die Baudirektion aus:  „Von den erlahmenden Fortschritten des Umweltschutzes sind auch Bereiche betroffen, die von hoher gesundheitlicher Relevanz sind. Dies zeigen exemplarisch die Lärm- und Luftbelastungen: Bei den Belastungen mit Luftschadstoffen sind seit dem Jahr 2000 keine Fortschritte mehr zu verzeichnen, und auch die Verminderung des Strassenverkehrslärms stösst seit längerer Zeit an Grenzen. Dafür hauptsächlich verantwortlich ist die zunehmende Mobilität, die auch klimarelevant ist.“
Wir Regierungsrat Kägi richtig bemerkt, trägt weniger Autoverkehr in der Stadt Zürich zu weniger Luft- und Lärmbelastung bei, schafft neue Freiräume für die städtische Bevölkerung und ist somit auch ein Baustein zur Lösung der globalen Klima- und Umweltprobleme. Nun denn: wir Grünen setzten die kantonalen Sonntagspredigten konkret in unserem täglichen politischen Handeln um.

Rückfragen: Markus Knauss, Fraktionschef und Mitglied Spezialkommission Verkehr, 079/642 27 29