Aktuell

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Mo 11.06.18

O-Ton von Silvia Rigoni zur Räumung von Hausbesetzungen

So 10.06.18

Weitsichtiger Entscheid der Zürcher Stimmbevölkerung
Mit ihrer sehr deutlichen Ablehnung der Verkehrsfonds-Vorlage hat die Stimmbevölkerung ein klares Zeichen für einen starken Zürcher ÖV und gegen die bürgerliche Sparpolitik gesetzt: Finanz-Tricks und Kürzungen beim ÖV sind unerwünscht.

Mo 04.06.18

O-Ton von Kathy Steiner zur Spitalplanung der Regierung

Mo 28.05.18

Interkulturelles Dolmetschen in der psychiatrischen Versorgung: Finanzierung der Dolmetschleistungen bleibt ungelöst

Do 17.05.18

Die Bürgerlichen wollen die Mindesteinlage in den Verkehrsfonds kürzen, über den die Folgekosten der Investitionen in den öV bezahlt werden. Mit einem Nein am 10. Juni lässt sich dies verhindern.
Beitrag von Robert Bruner, Kantonsrat

Do 17.05.18

Genau ein Jahr ist es her, dass die Zürcher Bevölkerung Thomas Heinigers Privatisierungswünschen für die Winterthurer Spitalversorgung eine deutliche Abfuhr erteilt hat. Die jetzt neu präsentierten Vorlagen zum Kantonsspital Winterthur (KSW) und zur Integrierten Psychiatrie Winterthur-Zürcher Unterland (ipw) lösen die wichtigen politischen Fragen der finanziellen Verantwortlichkeit und Steuerung aber nicht.

Mi 16.05.18

An der heutigen Pressekonferenz des überparteilichen Komitees «Verkehrsfonds-Pfusch Nein» haben die Gegnerinnen und Gegner der Änderung des Personenverkehrsgesetzes (PVG) ihre Argumente präsentiert.

Mo 14.05.18

Wer Recht spricht und damit tief in die Persönlichkeitsrechte eingreift, soll über einen ausreichenden juristischen Background verfügen. Das Laienrichtertum soll auch beim Kinder- und Erwachsenenschutz der Vergangenheit angehören. Mit einem Vorstoss der Grünen wird verlangt, dass statt dem Bezirksrat das Bezirksgericht als erste Rekursinstanz eingesetzt wird.
 

Mo 14.05.18

Wir sind stolz auf unseren ÖV im Kanton Zürich. Doch durch die anstehende Gesetzesänderung ist die ÖV-Finanzierung gefährdet. Deshalb sagen wir klar Nein zum Verkehrsfonds-Pfusch am 10. Juni 2018.

Mo 14.05.18

Die Grünen Kanton Zürich haben in einem Rechtsgutachten prüfen lassen, ob die Verteilung der Gelder des Lotteriefonds nach den demokratischen Regeln funktioniert: Sie tun es nicht.