Stadtfinanzen: Wir sind auf gutem Weg – Finanzpolitik mit kühlem Kopf und ruhiger Hand bewährt sich

Die Rechnung 2014 der Stadt Zürich schliesst wie im Vorjahr deutlich besser ab als budgetiert. Anstatt einem Minus von rund 200 Millionen Franken bleibt schliesslich ein Defizit von noch 57 Millionen Franken – eine Verbesserung um mehr als 140 Mio. Franken. In allen Departementen wird mit den Finanzen sorgfältig umgegangen und werden die Sparvorgaben berücksichtigt. Zürich ist finanziell auf gutem Weg.

Die Rechnung 2014 der Stadt Zürich schliesst wie im Vorjahr deutlich besser ab als budgetiert. Anstatt einem Minus von rund 200 Millionen Franken bleibt schliesslich ein Defizit von noch 57 Millionen Franken – eine Verbesserung um mehr als 140 Mio. Franken. In allen Departementen wird mit den Finanzen sorgfältig umgegangen und werden die Sparvorgaben berücksichtigt. Zürich ist finanziell auf gutem Weg.

Zürich wächst: Die Bevölkerung wächst, die Steuereinnahmen wachsen ebenfalls und bewegen sich weiterhin auf Rekordniveau, gleichzeitig wachsen auch die Investitionsausgaben für die immer grössere Bevölkerung. Die Stadtzuürcherinnen und Stadtzürcher haben schon mehrmals bestätigt, welche Investitionen in dieser Stadt gewünscht und notwendig sind. So auch am vergangenen Wochenende, wo mit den Abstimmungsvorlagen zur Wohnsiedlung Hornbach und der Veloinitiative zwei wegweisende Entscheide gefällt wurden. Das Signal ist klar: Erstens soll Zürich weiterhin in den Wohnbau investieren – bezahlbare Wohnungen mit Kostenmiete sind nach wie vor Mangelware. Zweitens soll der Veloverkehr gefördert werden. Der Entscheid des Stimmvolkes entspricht einmal mehr den Grundsätzen in der Gemeindeordnung. Auch bei der Kinderbetreuung in Krippe und Hort oder bei der Umsetzung der 2000-Watt-Gesellschaft erwarten wir, dass die Stadt nicht bei den Investitionen spart. Das Investitionsvolumen soll noch besser ausgeschöpft werden, damit die ambitionierten Ziele erreicht werden können.

Auf der Einnahmenseite bewegen sich die Steuern weiterhin auf Rekordniveau. Ob das weiterhin so sein wird, ist aber sehr fraglich. Mit der Unternehmenssteuerreform III werden die Steuern der juristischen Personen zurückgehen, das ist aus unserer Sicht nicht nur unverständlich, sondern schlicht unverantwortlich. Haben Gewerbe und Dienstleister doch schon in den letzten Jahren von diversen Steuererleichterungen profitieren können. Den Verfassungsgrundsatz der Steuerung nach Leistungsfähigkeit sollten auch die Banken, Versicherungen und andere Finanzdienstleister einhalten.

In den kommenden Jahren liegt der Fokus bei den städtischen Finanzen auf der Erhaltung des Eigenkapitals. Die Politik von Finanzvorsteher Daniel Leupi zeigt Wirkung: Es ist spürbar, dass alle Dienstabteilungen sorgfältiger mit den Finanzen umgehen und ihre Ausgaben regelmässig überprüfen. Trotzdem sind wir nicht mit allen Sparmassnahmen glücklich. So ist die kürzlich erfolgte Kuürzung der Begabtenförderung ein falsches Signal. Wir erwarten, dass weitere Kürzungen mit Mass und nicht zu Lasten der Lebensqualität vorgenommen werden.

Denn Zürich ist eine florierende und eine attraktive Stadt, sowohl für Firmen wie auch zum Wohnen. Neue Firmen siedeln sich in Zürich an, weil das Umfeld hier stimmt, angefangen von der Kinderbetreuung bis hin zur steuerlichen Belastung. Insbesondere auch wertschöpfungsstarke Unternehmen schaffen in Zürich Arbeitsplätze, profitieren von unserer Infrastruktur und zahlen in der Regel auch Steuern. Wir werden uns auch in Zukunft für gesunde Finanzen, eine leistungsfähige Infrastruktur – insbesondere in den Bereichen Wohnen, Veloverkehr, Betreuung – und für einen guten Service Public einsetzen.

Rückfragen:
Felix Moser, Mitglied der Rechnungsprüfungskommission, 076 375 08 03