Erfahrungen aus der Regionalkonferenz

von Luca Fasnacht

Es scheint unbestritten, ein Tiefenlager im Zürcher Weinland würde weitreichende Folgen für unsere Region haben und die Zukunft von uns und unseren Nachfahren bestimmen.

Da ich als junger Mensch dereinst direkt mit den Auswirkungen zu leben hätte, war es mir von Beginn weg ein Anliegen, mich intensiv mit der Sache zu beschäftigen, um mich aktiv in den laufenden Prozess einzubringen – aus Verantwortung gegenüber der Region und nachkommenden Generationen. Deshalb engagiere ich mich seit drei Jahren im Rahmen des Partizipationsverfahrens als Leiter der Fachgruppe SÖW (Sozioökonomische Studie) sowie als Mitglied der Leitungsgruppe in der Regionalkonferenz Zürich Nordost, zusammen mit Vertretern verschiedener Parteien und Interessensorganisationen.

Die Fachgruppe SÖW bearbeitet dabei u.a. die fachlich schweren Fragen rund um mögliche Auswirkungen eines Tiefenlagers auf die Ökologie, Ökonomie und Gesellschaft einer Standortregion. Sie arbeitete sich tief in die Materie ein, verhandelte verschiedene Meinungen und erarbeitete gemeinsame, tragfähige Positionen. Umso mehr beschäftigt mich, wie die verantwortlichen Bundesämter mit den Beiträgen der Fachgruppe umgegangen sind. Über zwei Jahre hat sich die Fachgruppe mit der SÖW-Studie des Bundes intensiv auseinandergesetzt und dabei frühzeitig auf erhebliche Mängel hingewiesen. Bezeichnend für die Mangelhaftigkeit ist der Indikator «öffentliche Finanzen optimieren», wo auf nichtmethodenkonforme Weise übertrieben hohe finanzielle Entschädigungen den betroffenen Gemeinden verrechnet wurden – wofür heute noch keine Rechtsgrundlage besteht – und zeitgleich die Mechanismen des kantonalen Finanzausgleiches unberücksichtigt blieben. Ein offensichtlicher Mangel unter mehreren, welche die SÖW als Grundlage für weitere Arbeitsschritte unbrauchbar machen.

In konstruktiver Weise bemühte sich die Fachgruppe, die Mängel zu beheben oder zumindest erklärt zu bekommen - um schliesslich aus der Presse zu erfahren, dass das Bundesamt für Energie die Meinungen der (betroffenen) Region bewusst nicht in der Erarbeitung der Studie einbezogen hat. Diese Missachtung unserer engagierten und fachlich fundierten Arbeit hat uns über alle Partei- und Interessensgrenzen hinweg sehr betroffen gemacht. Und unwillkürlich kam die Frage auf, was denn überhaupt der Sinn eines Partizipationsverfahrens ist, wenn die regionalen Gremien eigentlich gar nicht gefragt sind? Die Frage wurde gestellt und wartet auf eine Antwort.

Die Regionalkonferenz hat gelernt, wie über das miteinander Reden, sich Zuhören und Verstehen, sachgerecht politisiert und tragfähige Lösungen erarbeitet werden können. Nun es ist es an den Bundesämtern, das Partizipationsversprechen einzulösen und zu beweisen, dass auch sie dazu fähig sind!